Rechnungsbericht über 2021

Niederländischsprachige kammer vom 28. Juni 2022

Der Rechnungshof hat die Ergebnisse seiner Prüfung des Jahresabschlusses der flämischen Regierung für 2021 in seinem Rechnungsabschlussbericht an das flämische Parlament vorgelegt. Das Geschäftsjahr 2021 war noch teilweise von den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie geprägt, die der Rechnungshof auf 1,8 Milliarden Euro beziffert. Allerdings haben sich einige Kennzahlen im Vergleich zum Vorjahr stark verbessert. Die flämische Regierung hat sich auch eine Reihe von Empfehlungen des Rechnungshofs zu Herzen genommen, wie zum Beispiel die Bewertung von Tochtergesellschaften oder den Aufbau verschiedener Provisionen, sodass die flämische öffentliche Rechnungsführung jetzt mehr der Realität entspricht. Der Rechnungshof konnte daher alle Rechnungen genehmigen, mit Ausnahme der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, die er aufgrund zu vieler Unsicherheiten vorerst nicht beurteilen kann. So fehlen beispielsweise viele Grundstücke und Gebäude sowie Tiefbauarbeiten in der Bilanz. Die außerbilanziellen Verpflichtungen, beispielsweise für das Oosterweel-Projekt, wurden noch nicht ausreichend erläutert. Schließlich besprach der Rechnungshof eine Reihe gesellschaftlich relevanter politischer Themen, wie die Entwicklung des flämischen Sanierungsplans, die Wartelisten bei der Kinderbetreuung und der Betreuung von Menschen mit Behinderungen sowie die Umsetzung politischer Absichten in Bezug auf Solarmodule und Zielgruppen. Die Botschaft lautet in der Regel, dass die flämische Regierung Fortschritte macht, wenn auch nicht ausreichend, um alle gesetzgeberischen Ambitionen zu erfüllen.